Haftungsausschluss bei Querverweisen ("Links" ) Die Stadt Sulz am Neckar ist als Inhaltsanbieter (Content provider) nach § 5 Abs. 1 des Teledienstgesetzes vom 22.07.1997 (TDG) für die "eigenen Inhalte" die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Stadt Sulz am Neckar insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: (LINK). Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs. 2 TDG). Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadt  Sulz am Neckar hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Stadt  Sulz am Neckar von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Offizielle Internetpräsentation von Renfrizhausen

Verantwortlich für den Inhalt: Stadt Sulz am Neckar Ortsteil Renfrizhausen vertreten durch Ortsvorsteher Rainer Kimmich 72172 Sulz a.N. - Renfrizhausen Tel: 07454 8215 Fax: 07454 980 616